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RisSitzung

Sitzung Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues am 24.02.2026

Öffentlicher Teil

  • 1. Mitteilungen des Vorsitzenden

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  • 2. Information über Auftragsvergaben

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  • 3. Information Sachstand Förderprogramm "regional.zukunft.nachhaltig."

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  • 4. Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2026

    Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2026 öffnen

  • 5. Berichtspflicht der Kommunalbeamten auf Zeit der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

    Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Berichtspflicht der Kommunalbeamten auf Zeit der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz öffnen

  • 6. Kenntnisnahme Jahresabschlüsse 2024

    Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Kenntnisnahme Jahresabschlüsse 2024 öffnen

  • 6.1. JAB AöR Energiewelt Hunsrück-Mosel

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  • 6.2. JAB Wein- und Ferienregion Bernkastel-Kues GmbH

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  • 7. Kenntnisnahme der Ergebnisse der Kommunalen Wärmeplanung

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  • 8. Unterrichtung gemäß § 33 GemO über die Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Umwandlung der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

    Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Unterrichtung gemäß § 33 GemO über die Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Umwandlung der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) öffnen

  • 9. Einrichtungs-/Gründungsbeschluss zur Umwandlung der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

    Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Einrichtungs-/Gründungsbeschluss zur Umwandlung der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) öffnen

  • 10. Anhörung des Verbandsgemeinderates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023; Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-Kues

    Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Anhörung des Verbandsgemeinderates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023; Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-Kues öffnen

  • 11. 3. Änderung der 7. Teilfortschreibung Flächennutzungsplan Bernkastel-Kues – Isolierte Positivplanung Windkraft -

    Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts 3. Änderung der 7. Teilfortschreibung Flächennutzungsplan Bernkastel-Kues – Isolierte Positivplanung Windkraft - öffnen

  • 11.1. Vorstellung der landesplanerische Stellungnahme

    Detailseite des 11.1. Tagesordnungspunkts Vorstellung der landesplanerische Stellungnahme öffnen

  • 11.2. Festlegung der endgültigen Gebietskulisse

    Detailseite des 11.2. Tagesordnungspunkts Festlegung der endgültigen Gebietskulisse öffnen

  • 11.3. Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB

    Detailseite des 11.3. Tagesordnungspunkts Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB öffnen

  • 12. 10. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Flächenänderung im Bereich des Bebauungsplanes „Im Pesch“ der Ortsgemeinde Minheim

    Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts 10. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Flächenänderung im Bereich des Bebauungsplanes „Im Pesch“ der Ortsgemeinde Minheim öffnen

  • 12.1. Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB

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  • 12.2. Wirksamkeitsbeschluss

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  • 13. 11. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche (Errichtung eines Lebensmittelmarktes) in der Ortsgemeinde Longkamp; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

    Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts 11. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche (Errichtung eines Lebensmittelmarktes) in der Ortsgemeinde Longkamp; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffnen

  • 14. Neubau Feuerwehrgerätehaus Lieser

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  • 15. Anbau am Feuerwehrgerätehaus Neumagen-Dhron- Auftragsvergabe sowie Ermächtigungsbeschluss

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  • 16. Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) - Gemeinsame Anschaffung mobiler Zufahrtssperren

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  • 17. Mitteilungen und Anfragen

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Uhrzeit

  • Sitzungszeitraum: - 20:30

  • Öffentlicher Teil: 18:00 - 20:20

  • Sitzungstag: Dienstag

Ort

  • Standort: Sporthalle Maring-Noviand

Sitzungsteilnehmer