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RisSitzung

Sitzung Stadtrat Bernkastel-Kues am 29.01.2026

Öffentlicher Teil

  • 1. Mitteilungen

  • 1.1. Beantwortung von Anfragen aus vergangenen Sitzungen

  • 1.2. Information über vergangene Arbeitskreissitzungen

  • 1.3. Information über die Auftragsvergabe zur künstlerischen Gestaltung ausgewählter technischer Anlagen und städtischer Flächen im Stadtgebiet

  • 1.4. Information über die erfolgte Auftragsvergabe für die Möblierung in der Turnhalle Wehlen

  • 2. Beratung und Beschlussfassung über das Projekt "Aktionstage zur Belebung der Innenstadt" im Rahmen des Programms Innenstadt-Impulse

  • 3. Beratung und Beschlussfassung über die temporäre künstlerische Gestaltung durch Schaufenster-Kalligrafie

  • 4. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zur Folierung von Leerständen und sonstigen temporär ungenutzten Schaufensterflächen

  • 5. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Innerortsstraßen „Alte Rau“ und "Karwies“ im Stadtteil Kues und die Ausschreibung der Planungsleistungen

  • 6. Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zum Ausbau der Innerortsstraße "Borngrabenstraße" in Wehlen

  • 7. Anhörung des Stadtrates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023;
    Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-Kues

  • 8. Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zur Sanierung der alten Turnhalle in Bernkastel

  • 9. Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen (3. und 4. Bauabschnitt); Information über die Annahme des Nachtragsangebotes für das Gewerk Elektro

  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Antrag auf Abweichung nach § 69 Abs. 2 LBauO im Rahmen des Umbaus eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus mit 2 WE, Gemarkung Andel, Flur 10, Flurstück 12/3, Waldstraße

  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Bernkastel, Flur 5, Flurstück 396/1, Schanzstraße

  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Ferienhaus, Gemarkung Bernkastel, Flur 3, Flurstück 325/57, Graacher Straße

  • 13. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für Sanierungsmaßnahmen am Wohnhaus, Gemarkung Kues, Flur 18, Flurstück 97, Weingartenstraße

  • 14. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Kues, Flur 9, Flurstück 160/2, Rebschulweg

  • 15. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung der Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Neubau eines MFH mit 26 WE, Gemarkung Kues, Flur 4, Flurstück 1810/6, Friedrichstraße/ Damenweg

  • 16. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung eines Balkons, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 99, Beethovenstraße

  • 17. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung zweier Balkone, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 38, Brüningstraße

  • 18. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
    - Spende für die Martinsbrezel im Stadtteil Wehlen

  • 19. Anfragen