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Sitzung Stadtrat Bernkastel-Kues am 29.01.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Mitteilungen
Tagesordnungspunkt 1. Mitteilungen
Mitteilungen
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1.1. Beantwortung von Anfragen aus vergangenen Sitzungen
Tagesordnungspunkt 1.1. Beantwortung von Anfragen aus vergangenen Sitzungen
Beantwortung von Anfragen aus vergangenen Sitzungen
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1.2. Information über vergangene Arbeitskreissitzungen
Tagesordnungspunkt 1.2. Information über vergangene Arbeitskreissitzungen
Information über vergangene Arbeitskreissitzungen
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1.3. Information über die Auftragsvergabe zur künstlerischen Gestaltung ausgewählter technischer Anlagen und städtischer Flächen im Stadtgebiet
Tagesordnungspunkt 1.3. Information über die Auftragsvergabe zur künstlerischen Gestaltung ausgewählter technischer Anlagen und städtischer Flächen im Stadtgebiet
Information über die Auftragsvergabe zur künstlerischen Gestaltung ausgewählter technischer Anlagen und städtischer Flächen im Stadtgebiet
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1.4. Information über die erfolgte Auftragsvergabe für die Möblierung in der Turnhalle Wehlen
Tagesordnungspunkt 1.4. Information über die erfolgte Auftragsvergabe für die Möblierung in der Turnhalle Wehlen
Information über die erfolgte Auftragsvergabe für die Möblierung in der Turnhalle Wehlen
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2. Beratung und Beschlussfassung über das Projekt "Aktionstage zur Belebung der Innenstadt" im Rahmen des Programms Innenstadt-Impulse
Tagesordnungspunkt 2. Beratung und Beschlussfassung über das Projekt "Aktionstage zur Belebung der Innenstadt" im Rahmen des Programms Innenstadt-Impulse
Beratung und Beschlussfassung über das Projekt "Aktionstage zur Belebung der Innenstadt" im Rahmen des Programms Innenstadt-Impulse
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3. Beratung und Beschlussfassung über die temporäre künstlerische Gestaltung durch Schaufenster-Kalligrafie
Tagesordnungspunkt 3. Beratung und Beschlussfassung über die temporäre künstlerische Gestaltung durch Schaufenster-Kalligrafie
Beratung und Beschlussfassung über die temporäre künstlerische Gestaltung durch Schaufenster-Kalligrafie
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4. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zur Folierung von Leerständen und sonstigen temporär ungenutzten Schaufensterflächen
Tagesordnungspunkt 4. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zur Folierung von Leerständen und sonstigen temporär ungenutzten Schaufensterflächen
Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zur Folierung von Leerständen und sonstigen temporär ungenutzten Schaufensterflächen
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5. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Innerortsstraßen „Alte Rau“ und "Karwies“ im Stadtteil Kues und die Ausschreibung der Planungsleistungen
Tagesordnungspunkt 5. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Innerortsstraßen „Alte Rau“ und "Karwies“ im Stadtteil Kues und die Ausschreibung der Planungsleistungen
Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Innerortsstraßen „Alte Rau“ und "Karwies“ im Stadtteil Kues und die Ausschreibung der Planungsleistungen
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6. Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zum Ausbau der Innerortsstraße "Borngrabenstraße" in Wehlen
Tagesordnungspunkt 6. Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zum Ausbau der Innerortsstraße "Borngrabenstraße" in Wehlen
Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zum Ausbau der Innerortsstraße "Borngrabenstraße" in Wehlen
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7. Anhörung des Stadtrates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023;
Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-KuesTagesordnungspunkt 7. Anhörung des Stadtrates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023;
Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-KuesAnhörung des Stadtrates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023;
Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-KuesWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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8. Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zur Sanierung der alten Turnhalle in Bernkastel
Tagesordnungspunkt 8. Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zur Sanierung der alten Turnhalle in Bernkastel
Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zur Sanierung der alten Turnhalle in Bernkastel
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9. Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen (3. und 4. Bauabschnitt); Information über die Annahme des Nachtragsangebotes für das Gewerk Elektro
Tagesordnungspunkt 9. Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen (3. und 4. Bauabschnitt); Information über die Annahme des Nachtragsangebotes für das Gewerk Elektro
Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen (3. und 4. Bauabschnitt); Information über die Annahme des Nachtragsangebotes für das Gewerk Elektro
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10. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Antrag auf Abweichung nach § 69 Abs. 2 LBauO im Rahmen des Umbaus eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus mit 2 WE, Gemarkung Andel, Flur 10, Flurstück 12/3, Waldstraße
Tagesordnungspunkt 10. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Antrag auf Abweichung nach § 69 Abs. 2 LBauO im Rahmen des Umbaus eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus mit 2 WE, Gemarkung Andel, Flur 10, Flurstück 12/3, Waldstraße
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Antrag auf Abweichung nach § 69 Abs. 2 LBauO im Rahmen des Umbaus eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus mit 2 WE, Gemarkung Andel, Flur 10, Flurstück 12/3, Waldstraße
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11. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Bernkastel, Flur 5, Flurstück 396/1, Schanzstraße
Tagesordnungspunkt 11. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Bernkastel, Flur 5, Flurstück 396/1, Schanzstraße
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Bernkastel, Flur 5, Flurstück 396/1, Schanzstraße
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12. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Ferienhaus, Gemarkung Bernkastel, Flur 3, Flurstück 325/57, Graacher Straße
Tagesordnungspunkt 12. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Ferienhaus, Gemarkung Bernkastel, Flur 3, Flurstück 325/57, Graacher Straße
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Ferienhaus, Gemarkung Bernkastel, Flur 3, Flurstück 325/57, Graacher Straße
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13. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für Sanierungsmaßnahmen am Wohnhaus, Gemarkung Kues, Flur 18, Flurstück 97, Weingartenstraße
Tagesordnungspunkt 13. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für Sanierungsmaßnahmen am Wohnhaus, Gemarkung Kues, Flur 18, Flurstück 97, Weingartenstraße
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für Sanierungsmaßnahmen am Wohnhaus, Gemarkung Kues, Flur 18, Flurstück 97, Weingartenstraße
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14. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Kues, Flur 9, Flurstück 160/2, Rebschulweg
Tagesordnungspunkt 14. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Kues, Flur 9, Flurstück 160/2, Rebschulweg
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Kues, Flur 9, Flurstück 160/2, Rebschulweg
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15. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung der Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Neubau eines MFH mit 26 WE, Gemarkung Kues, Flur 4, Flurstück 1810/6, Friedrichstraße/ Damenweg
Tagesordnungspunkt 15. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung der Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Neubau eines MFH mit 26 WE, Gemarkung Kues, Flur 4, Flurstück 1810/6, Friedrichstraße/ Damenweg
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung der Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Neubau eines MFH mit 26 WE, Gemarkung Kues, Flur 4, Flurstück 1810/6, Friedrichstraße/ Damenweg
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16. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung eines Balkons, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 99, Beethovenstraße
Tagesordnungspunkt 16. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung eines Balkons, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 99, Beethovenstraße
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung eines Balkons, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 99, Beethovenstraße
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17. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung zweier Balkone, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 38, Brüningstraße
Tagesordnungspunkt 17. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung zweier Balkone, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 38, Brüningstraße
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung zweier Balkone, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 38, Brüningstraße
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18. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
- Spende für die Martinsbrezel im Stadtteil WehlenTagesordnungspunkt 18. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
- Spende für die Martinsbrezel im Stadtteil WehlenBeratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
- Spende für die Martinsbrezel im Stadtteil WehlenWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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19. Anfragen
Tagesordnungspunkt 19. Anfragen
Anfragen
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: - 20:50
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Öffentlicher Teil: 18:00 - 19:57
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Cusanus-Geburtshaus
Sitzungsteilnehmer
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- +18
TOP Dokumente Sitzung Stadtrat Bernkastel-Kues am 29.01.2026
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Sitzungsdokumente Sitzung Stadtrat Bernkastel-Kues am 29.01.2026
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Stadtrat Bernkastel-Kues am 29.01.2026
Sitzungsteilnehmer
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Herr Roman Bastgen
Funktion: Vorsitz Zusatzfunktion: Stadtbürgermeister Fraktion: CDU BKSanwesend -
Herr Eric Achtermann
Funktion: Beigeordneter Fraktion: FDP BKSanwesend -
Frau Inge Müller
Funktion: Beigeordnete ohne Stimmrecht Fraktion: CDU BKSanwesend -
Frau Birgit Alt-Resch
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: B 90/Die Grünen BKSabwesend -
Herr Salvatore Brugellis
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FDP BKSanwesend -
Herr Frank Dietz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSabwesend -
Frau Birgit Dietz-Schappe
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: B 90/Die Grünen BKSanwesend -
Frau Karin Faß
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPD BKSanwesend -
Herr Sebastian Freis
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FDP BKSanwesend -
Herr Wolfgang Göbel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSanwesend -
Herr Christoph Hauth
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSanwesend -
Herr Frank Hoffmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSanwesend -
Herr Michael Kaufmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSanwesend -
Herr Lothar Marmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBU BKSanwesend -
Herr Dennis Müller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FDP BKSanwesend -
Frau Karin Oster
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSanwesend -
Herr Benedict Pastor
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSanwesend -
Herr Simon Roth
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSanwesend -
Herr Frank Schäfer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSanwesend -
Herr Christian Schneider
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU BKSanwesend -
Frau Brigitte Walser-Lieser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPD BKSabwesend -
Herr Günther Wuttke
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBU BKSanwesend -
Frau Gertrud Weydert
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Ortsvorsteherin Fraktion: B 90/Die Grünen BKSanwesend -
Frau Madhu Witt
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPD BKSabwesend