Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Mitteilungen

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• 1.1. Beantwortung von Anfragen aus vergangenen Sitzungen

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• 1.2. Information über vergangene Arbeitskreissitzungen

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• 1.3. Information über die Auftragsvergabe zur künstlerischen Gestaltung ausgewählter technischer Anlagen und städtischer Flächen im Stadtgebiet

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• 2. Beratung und Beschlussfassung über das Projekt "Aktionstage zur Belebung der Innenstadt" im Rahmen des Programms Innenstadt-Impulse

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    • • 2026_01_29_Anlagen_Sitzungsvorlage_BKS_blueht_auf 2026_01_29_Anlagen_Sitzungsvorlage_BKS_blueht_auf (PDF)

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• 3. Beratung und Beschlussfassung über die temporäre künstlerische Gestaltung durch Schaufenster-Kalligrafie

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• 4. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zur Folierung von Leerständen und sonstigen temporär ungenutzten Schaufensterflächen

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• 5. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Innerortsstraßen „Alte Rau“ und "Karwies“ im Stadtteil Kues und die Ausschreibung der Planungsleistungen

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • TOP 5_Anlage_Bestandsfotos Alte Rau TOP 5_Anlage_Bestandsfotos Alte Rau (PDF)
      • TOP 5_Anlage_Bestandsfotos Karwies TOP 5_Anlage_Bestandsfotos Karwies (PDF)
      • TOP 5_Anlage_Lageplan TOP 5_Anlage_Lageplan (PDF)

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• 6. Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zum Ausbau der Innerortsstraße "Borngrabenstraße" in Wehlen

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  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zum Ausbau der Innerortsstraße "Borngrabenstraße" in Wehlen öffnen
• 7. Anhörung des Stadtrates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023;
  Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-Kues

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage Parkgebuehrenordnung Anlage Parkgebuehrenordnung (PDF)
      • Gebuehrenordnung Parken fuer die Stadt BernkastelKues Gebuehrenordnung Parken fuer die Stadt BernkastelKues (PDF)

  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Anhörung des Stadtrates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023;
  Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-Kues öffnen
• 8. Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zur Sanierung der alten Turnhalle in Bernkastel

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• 9. Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen (3. und 4. Bauabschnitt); Information über die Annahme des Nachtragsangebotes für das Gewerk Elektro

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  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen (3. und 4. Bauabschnitt); Information über die Annahme des Nachtragsangebotes für das Gewerk Elektro öffnen
• 10. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Antrag auf Abweichung nach § 69 Abs. 2 LBauO im Rahmen des Umbaus eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus mit 2 WE, Gemarkung Andel, Flur 10, Flurstück 12/3, Waldstraße

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • TOP 10_Anlagen_Lageplan Bestand Ansichten Visualisierung TOP 10_Anlagen_Lageplan Bestand Ansichten Visualisierung (PDF)

  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Antrag auf Abweichung nach § 69 Abs. 2 LBauO im Rahmen des Umbaus eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus mit 2 WE, Gemarkung Andel, Flur 10, Flurstück 12/3, Waldstraße öffnen
• 11. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Bernkastel, Flur 5, Flurstück 396/1, Schanzstraße

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • TOP 11_Anlage Nutzungsaenderung Wohnung FeWo_Schanzstrasse TOP 11_Anlage Nutzungsaenderung Wohnung FeWo_Schanzstrasse (PDF)

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Bernkastel, Flur 5, Flurstück 396/1, Schanzstraße öffnen
• 12. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Ferienhaus, Gemarkung Bernkastel, Flur 3, Flurstück 325/57, Graacher Straße

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • TOP 12_Anlagen_Lageplan Schnitt Ansichten TOP 12_Anlagen_Lageplan Schnitt Ansichten (PDF)

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Ferienhaus, Gemarkung Bernkastel, Flur 3, Flurstück 325/57, Graacher Straße öffnen
• 13. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für Sanierungsmaßnahmen am Wohnhaus, Gemarkung Kues, Flur 18, Flurstück 97, Weingartenstraße

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • TOP 13_Anlagen Sanierung Weingartenstrasse TOP 13_Anlagen Sanierung Weingartenstrasse (PDF)

  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für Sanierungsmaßnahmen am Wohnhaus, Gemarkung Kues, Flur 18, Flurstück 97, Weingartenstraße öffnen
• 14. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Kues, Flur 9, Flurstück 160/2, Rebschulweg

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • TOP 14_Anlagen Umnutzung Rebschulweg TOP 14_Anlagen Umnutzung Rebschulweg (PDF)

  Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Kues, Flur 9, Flurstück 160/2, Rebschulweg öffnen
• 15. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung der Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Neubau eines MFH mit 26 WE, Gemarkung Kues, Flur 4, Flurstück 1810/6, Friedrichstraße/ Damenweg

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • TOP 15_Anlagen_Lageplan Schnitt Ansichten TOP 15_Anlagen_Lageplan Schnitt Ansichten (PDF)

  Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung der Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Neubau eines MFH mit 26 WE, Gemarkung Kues, Flur 4, Flurstück 1810/6, Friedrichstraße/ Damenweg öffnen
• 16. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung eines Balkons, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 99, Beethovenstraße

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • TOP 16_Anlagen Anbau Balkon_Beethovenstrasse TOP 16_Anlagen Anbau Balkon_Beethovenstrasse (PDF)

  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung eines Balkons, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 99, Beethovenstraße öffnen
• 17. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung zweier Balkone, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 38, Brüningstraße

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • TOP 17_Anlagen Anbau Balkone_Brueningstrasse TOP 17_Anlagen Anbau Balkone_Brueningstrasse (PDF)

  Detailseite des 17. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung zweier Balkone, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 38, Brüningstraße öffnen
• 18. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  - Spende für die Martinsbrezel im Stadtteil Wehlen

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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 19. Anfragen

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